Mel-Trainer Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Anwendungsbereich
1.1. Das Online-Portal Mel-trainer.com für Fitness Training und modernes Online-Fitness-Training ist ein Angebot von Melanie Cypko Kleinunternehmer gem. § 19 UStG (nachfolgend: „Mel-Trainer“).
1.2. Für die Vertragsbeziehung zwischen Mel-Trainer und dem Nutzer (nachfolgend: „Nutzer“ oder „Sie“) über die Nutzung dieses Angebots gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Mel-Trainer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsschluss und Vertragsverhältnisse; Registrierungsvoraussetzungen; Änderung der AGB
2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von Mel-Trainer (kostenpflichtige Nutzungspakte und/oder kostenlose Testangebote bzw. sonstige Leistungen) ist die Registrierung des Nutzers durch Mel-Trainer. Mel-Trainer kann entweder selbständig nach kostenloser Registrierung oder in Verbindung dem Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket das kostenlose Ausprobieren der Inhalte bzw. Dienstleistungen von Mel-Trainer während eines Testzeitraums anbieten. Unbeschadet getroffener gegenteiliger Vereinbarungen besteht kein Anspruch auf einen kostenlosen Test.
2.2. Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers durch Mel-Trainer („Registrierung“) bzw. Annahme der Bestellung des Nutzers durch Mel-Trainer zustande. Mel-Trainer kann die Bestätigung der Anmeldung bzw. die Annahme der Bestellung des Nutzers auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären. Mel-Trainer bestätigt die Bestellung eines kostenpflichtigen Nutzungspakets nach den gesetzlichen Bestimmungen; diese Bestellbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.
2.3. Die Vertragsbestimmungen werden, unbeschadet der Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten, von Mel-Trainer nicht für den Nutzer gespeichert.
2.4. Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.
2.5. Mel-Trainer ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn Mel-Trainer dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. Mel-Trainer verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.
3. Leistungsumfang
3.1. Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt Mel-Trainer die vereinbarten Leistungen. Soweit Mel-Trainer darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und Mel-Trainer ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.
3.2. Dem Nutzer wird der Abruf der vereinbarten Inhalte von Mel-Trainer grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland gestattet. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt zum 01.04.2018 wird auch die Nutzung während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Nutzers in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat gestattet, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die technische Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland negativ im Vergleich zur inländischen Qualität abweichen kann.
3.3. Mel-Trainer gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots von 99 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von Mel-Trainer nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von Mel-Trainer zu vertretenden Gründen.
3.4 Mel-Trainer verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.
4. Pflichten bzw. Obliegenheiten des Nutzers, verbotene Verhaltensweisen
4.1. Der Nutzer darf das Angebot von Mel-Trainer nur für seine privaten Zwecke nutzen. Die gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist verboten.
4.2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an Mel-Trainer aktuell zu halten.
4.3. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.
4.4. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.
4.5. Der Nutzer ist verpflichtet, die an Inhalten kostenpflichtige Nutzungspakete sowie sonstigen Inhalten im Angebot von Mel-Trainer bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.
4.6. Der Nutzer hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von Mel-Trainer bereitzuhalten.
4.7 Sind Sie an Diabetes erkrankt oder schwanger oder leiden Sie an krankhaftem Übergewicht, dürfen Sie das Angebot von Mel-Trainer nur zum Training nutzen, wenn Ihnen die Unbedenklichkeit ärztlich bescheinigt wurde.
5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
5.1. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Versandkosten fallen nicht an. Mel-Trainer ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.
5.2. Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Im Übrigen sind vereinbarten Entgelte sind sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
5.3. Zur Bezahlung ist ausschließlich durch das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig. Mit Zustimmung zum Lastschrifteinzug, ermächtigt der Nutzer Mel-Trainer von ihm geschuldete Zahlungen über das angegebene Konto des Nutzers einzuziehen.
5.4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber Mel-Trainer rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Nutzer nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5.5. Erfüllt der Nutzer eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber Mel-Trainer unberechtigt nicht, so ist Mel-Trainer nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, den Zugang des Nutzers solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt in diesem Fall von der vorübergehenden Sperrung unberührt.
5.6. Der Nutzer hat Mel-Trainer nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die Mel-Trainer durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Nutzers oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Nutzer (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.
6. Laufzeit, automatische Verlängerung, Pausieren, Kündigung von Verträgen
6.1. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket läuft für die jeweils vereinbarte Laufzeit. Nach deren Ende verlängert er sich jeweils automatisch um die vereinbarte Laufzeit, längstens jedoch um ein Jahr, sofern der Nutzer oder Mel-Trainer den Vertrag nicht unter Einhaltung der folgenden Frist kündigt: 3 Tage vor Ende der jeweils aktuellen Laufzeit. Abweichend hiervon kann der Vertrag während eines kostenlosen Testzeitraums von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden; in diesem Fall endet auch ein Vertrag über das ggf. in Verbindung mit diesem kostenlosen Testzeitraum bestellte kostenpflichtige Nutzungspaket mit Wirksamwerden dieser Kündigung, d.h. es schließt sich keine kostenpflichtige Vertragslaufzeit an diesen kostenlosen Testzeitraum an.
6.2. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Vom Nutzer kann sie auch online über die bereitgestellte Funktion im Nutzerkonto erklärt werden.
6.3. Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Mel-Trainer liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere auch vor, wenn der Nutzer bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB wiederholt verstoßen hat, sofern Mel-Trainer vor außerordentlicher Kündigung erfolglos die Einhaltung der betroffenen Vertragspflicht des Nutzers angemahnt hat (Abmahnung).
6.4. Soweit Mel-Trainer einen kostenlosen Testzeitraum für ein kostenpflichtiges Nutzungspaket anbietet und mit dem Nutzer vereinbart, verlängert sich die vereinbarte Vertragslaufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets entsprechend; in diesem Fall läuft zunächst der verlängerte Zeitraum (ggf. mit einem ordentliche Sonderkündigungsrecht des Nutzers, falls vereinbart) und dann die reguläre Laufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets.
6.5. Falls der Nutzer ein kostenpflichtige Nutzungspaket über die Website von Mel-Trainer abgeschlossen hat (d.h. gilt nicht für den Erwerb aus Apps bzw. über App-Store-Anbieter wie z.B. Apple/iTunes, Google, Amazon) und solange der Nutzer mit der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtung nicht im Verzug ist, kann er das kostenpflichtige Nutzungspaket bis zu zweimal für einen Zeitraum von insgesamt höchstens 90 Tagen innerhalb von 365 zusammenhängenden Tagen pausieren, indem er die hierfür vorgesehene Einstellung im Nutzerkonto aktiviert. In diesem Fall kann er das kostenpflichtige Nutzungspaket während des pausierten Zeitraums nicht nutzen und die Laufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets verlängert sich um die vereinbarungsgemäß pausierte Zeit.
7. Zusätzliche Klauseln für 10er Karten und einmalig Zahlungen:
7.1. Anmeldung und Wirkungsbereich
Die Anmeldung zu den Kursen muss vom Karteneigentümer schriftlich per Email erfolgen.
Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie die Teilnahmebedingungen an und verpflichten sich zur Teilnahme.
Ein Anspruch auf Teilnahme besteht für den Anmeldenden erst mit der Bestätigung durch den Anbieter. Eine Anmeldung zum Kurs muss mindestens 24 Stunden vor Kursbeginn erfolgen.
7.2. Preise
Die aktuell geltenden Preise werden auf der Webseite veröffentlicht. Maßgeblich ist die aktuell veröffentlichte Version.
Probestunden bei 10er Karten sind nicht enthalten und werden nicht gewährt.
7.3. Ferien und Ausfallzeiten
7.3.1 Jede Kursstunde bedarf einer schriftlichen oder mündlichen Anmeldung. Versäumte angemeldete Stunden können nicht nachgeholt werden. Bei Abwesenheit wegen Krankheit kann ein ärztliches Attest für eine Wiederholungsstunde nachgereicht werden.
7.3.2. Wiederholungsstunden, die sich aus einem attestierten Krankheitsfall einer TeilnehmerIn oder der ein Problem seitens des Anbieters ergeben, können auch zu anderen Zeiten als ursprünglich angekündigt angeboten werden.
7.3.3. Während der Sommer- und Weihnachtsferien und an gesetzlichen Feiertagen in Berlin behält sich der Anbieter vor, eingeschränkten oder gar keinen Unterricht anzubieten. Monatsbeiträge werden nicht ausgesetzt. Zehnerkarten können um die Anzahl der ausgefallenen Tage verlängert werden.
7.4. Kündigung und Rücktritt
Ein Rücktritt von einem Kurs ist bis eine Woche vor Kursbeginn ohne Angabe von Gründen in schriftlicher Form (per Email) möglich.
7.5. Übertragbarkeit
Alle Formen der Teilnahmeberechtigungen sind personalisiert und nicht übertragbar.
8. Haftung
8.1. Mel-Trainer haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Nutzers dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers (1) die Mel-Trainer, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Mel-Trainer oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, (3) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und (4) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.
8.2. Mel-Trainer haftet in den Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3. In anderen als in den in Abs. 1 und 2 genannten Fällen und unbeschadet des folgenden Absatzes ist die Haftung von Mel-Trainer unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
8.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Mel-Trainer. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.
9. Schlussbestimmungen, Sonstiges
9.1. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.
9.2. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB oder des geschlossenen Vertrags im Übrigen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam (Salvatorische Klausel). An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
9.3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.4. Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Mel-Trainer ist der Sitz von Mel-Trainer, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Dessen unbeschadet bleibt Mel-Trainer berechtigt, den Nutzer auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
9.5. Bei Beschwerden über Mel-Trainer kann sich der Nutzer jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
9.6. Mel-Trainer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- ENDE DER AGB -
Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht wie folgt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Das Widerrufsrecht beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Melanie Cypko Kleinunternehmer gem. § 19 UStG, Knospengrund 27, 12524 Berlin, E-Mail: info@mel-trainer.com ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Schluss diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen in dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Weitere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen gilt folgendes: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie Bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Melanie Cypko Kleinunternehmer gem. § 19 UStG, Dettenbachstr. 22,79183 Waldkirch, E-Mail: info@mel-trainer.com
Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / Dienstleistungen (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) unzutreffendes streichen
Stand: Juni 2020